Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG Hamburg - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir unseren Besuchern Links zur Verfügung stellen, weisen wir ausdrücklich darauf hin, daß wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Wir können daher weder für die Gestaltung noch den Inhalt der gelinkten Seiten und der Foren- sowie der Gästebucheinträge Verantwortung übernehmen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage ausgebrachten Links. |
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen Horst Nachtigall Metall- & Umwelttechnik § 1 Preise Alle Preise verstehen sich
ohne Verbindlichkeit, in EURO, ab unserem Werk. Angebote gelten nur mit dem
Erhalt jeweiliger schriftlicher Bestätigungen. Soweit aus Gründen, die wir
nicht zu vertreten haben eine Veränderung der Materialgestehungskosten
eintritt, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend zu berichtigen. § 2
Lieferungsmöglichkeit Sämtliche Bestellungen
werden nur unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit angenommen. Ereignisse
höherer Gewalt wie Streik, Betriebsstilllegung, Betriebsstörungen, Wagen-
oder Behältermangel, Bahnsperren, sowie in der Beschaffung des nötigen
Rohmaterials und sonstige unvorhergesehene Fälle, entbinden uns von den
eingegangenen Lieferverpflichtungen. Vereinbarte Lieferzeiten sind nur als
annähernd zu betrachten und beginnen erst nach Klarstellung des Auftrages.
Selbstverständlich werden die Lieferzeiten soweit nur irgend möglich,
pünktlich eingehalten, indessen bemerken wir ausdrücklich, dass wir von uns
zu leistende Verzugsstrafen oder sonst zu erfüllende Ansprüche wegen
verspäteter Lieferung in jedem Falle ausschließen. Aus einer etwa verspäteten
Lieferung kann nicht das Recht zum Rücktritt vom Vertrag abgelehnt werden.
Zwischenverkauf vorbehalten. § 3 Versand Der Versand geschieht
ausdrücklich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers ohne Haftung für Bruch,
Diebstahl und dergleichen, das gilt auch bei Übernahme von Franko-Lieferungen. Insbesondere ist das Bruchrisiko
nicht mit eingeschlossen. Der Paketversand erfolgt entsprechend den
Bedingungen des Paketversands ohne zusätzliche Transportversicherung. § 4 Beanstandungen Beanstandungen finden nur
Berücksichtigung, wenn sie unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich
vorgebracht werden. Ungeachtet etwaiger Beanstandungen sind unsere Rechnungen
am Fälligkeitstag in vereinbarter Weise zahlbar, der Besteller hat seine, ihm
wegen angeblicher Mängel zustehenden, Rechte
gesondert geltend zu machen. Auch im Falle einer berechtigten Beanstandung
beschränken sich insoweit uns gegenüber mögliche Ansprüche nach unserer Wahl
auf entweder Nachlieferung mangelfreier Ware oder Rückzahlung des
Kaufpreises. Die Prüfung der Ware hat stets vor dem Verlegen stattzufinden.
Reklamationen bei bereits verlegtem Material können auf keinen Fall anerkannt
werden. § 5 Zahlung Bei Zahlung 10 Tage nach
Rechnungsdatum vergüten wir 2 Prozent, nach 30 Tagen ab Rechnungsdatum sind
unsere Rechnungen ohne Abzug zahlbar. Gewährung von Skonto setzt voraus, dass
sonst keine offenen Posten bestehen. Wir behalten uns vor, Vorauszahlung in
bar oder Leistung einer Sicherheit auf für schon bestätigte Aufträge vor
Absendung der Ware zu verlangen, wenn dies nach unserem Ermessen zur
Sicherstellung der vereinbarten Kaufsummer erforderlich ist. Bei
Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe des geltenden Zinses für
Kontokorrent-Kredite berechnet. § 6 Warenrücknahme Ein Recht auf Rückgabe
gelieferter Ware hat der Besteller nicht. § 7 Eigentumsvorbehalt a. Der Käufer erkennt ausdrücklich an, dass der nachstehende
Eigentumsvorbehalt für alle unsere Lieferungen als vereinbart gilt. b. Wir behalten uns bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises und der etwa anfallenden Zinsen und Kosten das Eigentum an der
gelieferten Ware vor. Der Eigentumsvorbehalt
bleibt bei Zahlung in Wechseln oder Schecks bis zu deren vollständigen
Einlösung bestehen. c. Solange
unser Eigentum nicht erloschen ist, erfolgt jede Weiterveräusserung
oder jede Be- oder Verarbeitung durch den Käufer als unseren Beauftragten für
uns ohne dass der Käufer daraus
eine Forderung gegen uns erlangt. d. Der
Käufer ist verpflichtet uns unverzüglich Zugriffe dritter Personen auf die
unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die uns zustehenden
Forderungen anzuzeigen. Er
ist ferner verpflichtet uns auf Verlangen alle Auskünfte und Unterlagen zur
Wahrung unserer Rechte zur Verfügung zu stellen. Insbesondere hat er die Namen und die Anschriften der
Schuldner abgetretener Forderungen uns mitzuteilen und den Schuldnern die
Abtretung anzuzeigen. Der Käufer ist ferner verpflichtet uns eine Urkunde über die Abtretung
auszustellen. e. Der
Eigentumsvorbehalt gemäß vorstehender Bestimmungen bleibt auch bestehen, wenn
unsere Forderung in eine laufende Rechnung aufgenommen wird und der S aldo
gezogen und anerkannt ist. § 8 Geltungsbereich Wir verkaufen und liefern
nur zu den genannten Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit
diesen Bedingungen im Widerspruch stehen, sind für uns unverbindlich auch wenn
sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und wir Ihrem Inhalt nicht
ausdrücklich widersprechen. Mündliche Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn
sie von uns schriftlich bestätigt werden. § 9 Erfüllungsort und
Gerichtsstand Ausschließlicher Erfüllungsort
für beide Vertragsteile ist unser Firmensitz. Gerichtsstand ist Einbeck.
Soweit unsere Kunden nicht Vollkaufleute im Sinne des HGB sind, gilt die
Gerichtsstandsvereinbarung nur für das Mahnverfahren. § 10 Änderungen,
Unwirksamkeitsklausel Alle Änderungen dieser
Geschäfts- und Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne
Teile durch Gesetz oder Einzelvertrag wegfallen, so wird die Wirksamkeit der
übrigen Bedingungen nicht berührt. § 11 Gültigkeit für
Nichtkaufleute Diese allgemein Geschäftsbedingungen
gelten für Kunden die nicht Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind,
nur mit den sich aus dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ergebenden Einschränkungen. § 12 Unsere bisherigen
Verkaufs- und Lieferbedingungen sind hierdurch aufgehoben.
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